Anteil an Ökostrom anheben
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Schon nach einem Jahr Geltung des Ökostromgesetzes wird an der Novellierung gearbeitet. Die Förderungen für erneuerbare Energiequellen sollen von 17 Mio Euro auf 21 Mio Euro auf-gestockt werden. Durch die verlängerte Laufzeit von bis zu 15 Jahren ergibt sich insgesamt ein Fördervolumen von bis zu 480 Mio Euro. Dieses Volumen ist allerdings von den Stromkunden zu begleichen.
Aufgrund der Novelle soll die Kontingentierung für einzelne erneuerbare Energiearten (Biomasse, Biogas, Windenergie etc) fallen, sondern jener zum Zug kommen, der den Antrag früher gestellt hat. Unter anderem hofft die Regierung mit diesen Maßnahmen, den Anteil der erneuerbaren Energieerzeugung bis 2015 auf 15 % anzuheben.
Durch den unerwarteten Anstieg der Preise für die Rohstoffe sind die Biomasse-Anlagen nicht mehr alle rentabel. Von den ca 120 österreichischen Biomasse-Anlagen wären etwa 50% von der Insolvenz bedroht. Durch die rückwirkende Übernahme von Teilen der Mehrkosten hofft man die Anlagen vor der Insolvenz bewahren zu können.
Strittig sei auch eine Anhebung der Beimischung von Biosprit. Dieser trage nicht automatisch zur Bekämpfung der Klimaerwärmung bei. Allerdings würde damit rascher die Unabhängigkeit von fossilen Kraftstoffen erreicht.
