Letztes Update am 15.01.2008
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Einkünfte offen legen?


Die Diskussion über die Offenlegung der Nebeneinkünfte der Parlamentarier wird immer kurioser. Manche verlangen nicht nur die Offenlegung, aus welcher Quelle sie Nebeneinkünfte beziehen, sondern auch deren Höhe. Aufgrund des Lizitationstrends ist jetzt noch die Überle-gung vorgebracht worden, alle Bürger sollten auch ihre Einkommen offen legen müssen, wie dies in den skandinavischen Ländern bereits üblich ist. Bisher war dies eine Information, die dem Bereich der Privatsphäre zuzurechnen war und daher nicht ohne Zustimmung des Betrof-fenen offen gelegt werden durfte.
Eine gesetzliche Korrektur könnte den Datenschutz allerdings in diese Richtung verändern. Nicht alle Abgeordneten sehen die Notwendigkeit für die Offenlegung.


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