Kindergeld und Zuverdienst

Die Zuverdienstgrenze beim Kindergeld sorgt für Zwist innerhalb der Volkspartei. Während ÖVP-Sozialsprecher Amon für die Abschaffung der Zuverdienstgrenze eintritt, pocht Familienministerin Kdolsky auf deren Einhaltung. Die SPÖ fordert eine grundlegende Reform des Kindergeldes. Was den Zwist noch verwunderlicher macht: Alle Beteiligten wollen mit ihren unterschiedlichen Ansätzen dasselbe erreichen.
Außerdem Das Familienministerium sieht sich mit geschätzten Kosten von 300 Mio. Euro jährlich konfrontiert, die schlichtweg als "unfinanzierbar" angesehen werden. Stattdessen werde die Zuverdienstgrenze - wie im Koalitionsübereinkommen geplant - auf € 16.200.- angehoben.
Bei einer Untersuchung des Instituts für Familienforschung im Jahr 2002 lag die Anzahl der Kindergeldbezieher, die über der Zuverdienstgrenze waren nur 589, oder knapp 0,9 % von insgesamt 66.403 Fällen. Von diesen 589 wiederum lagen nur 445 über dem damals "gültigen Toleranzwert von 15 %", was bedeuten würde, dass damit lediglich 0,67 % für Rückforderungen in Frage kämen.
Kdolsky erklärte, sie wolle bei etwaigen Rückforderungen Härtefälle jedenfalls vermeiden. Sozialrechtler sind sich indes uneins, ob Rückforderungen überhaupt möglich sind.