Schuldenberg der Asfinag wächst

Geschrieben von Administrator

Samstag, 15. März 2008

Der Schuldenstand der aus dem Budget ausgegliederten staatlichen Autobahnfinanzierungsgesellschaft Asfinag wird im Jahr 2020 seinen Höchstwert erreichen und bei 16,4 Mrd Euro liegen. Jährlich gibt die Asfinag rund 400 Mio Euro allein für die Deckung der Zinsenlast aus. Diese Zahlen wurden vom Asfinag-Vorstand selbst vorgelegt. Dem steigenden Schuldenstand stünden durch den stark wachsenden Verkehr allerdings höhere Mauteinnahmen gegenüber. Wie bereits in der Vergangenheit angekündigt, will die Asfinag in den nächsten zwölf Jahren rund 10% der Ausgaben einsparen. Die Sicherheit der Autofahrer und bisher gegebene Zusagen, etwa an Anrainer bezüglich Lärmschutzmaßnahmen, bleiben aufrecht. Hingegen sollen Aufgaben gebündelt, Kernkompetenzen "synergetisch zugeordnet" und Verantwortungen klar zugeteilt werden. Insgesamt werden bis 2020 laut Verkehrsminister Werner Faymann 20 Mrd Euro investiert. Heuer sollen noch 1,3 Mrd Euro verbaut werden. Faymann will künftig - wie auch schon seine Vorgänger - die Länder verstärkt bei der Finanzierung der Asfinag mit einbinden. In der Vergangenheit war es laut Verkehrsexperten oft so, dass sich die Länder eine Autobahn gewünscht haben und der Bund - sprich alle Steuerzahler - musste dafür in die Kassa greifen. Faymann erklärte, er habe mit Niederösterreich und dem Burgenland vereinbart, dass diese Länder die Vorfinanzierungskosten zu tragen hätten, wenn sie ein Bauprojekt vorziehen wollen. Eine klare Absage erteilte Faymann einmal mehr der Idee der Teilprivatisierung der Asfinag. Die Infrastruktur müsse im Besitz des Staates bleiben. Es wird auch keine strategischen Partner für Asfinag oder ÖBB geben. Am Beispiel Großbritanniens wurde demonstriert, dass es zwar einmal schöne Erträge gegeben habe, der Schaden war aber lange nicht wieder gut zu machen. Überlegenswert seien hingegen Mischformen aus privater und öffentlicher Finanzierung – so genannte PPP-Projekte (Private-Public-Partnership). Die Nordautobahn (A5) wird gerade als PPP-Projekt gebaut.

Letzte Aktualisierung ( Montag, 17. März 2008 )

 

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